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Alle Personen und Firmen, die Dienstleistungen von exigo beziehen, werden nachfolgend Kunden genannt.
1. Anwendungsbereich
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind das Angebot und die Dienstleistungen von exigo im Bereich der Internet-Dienstleistungen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (insbesondere Produktebeschreibungen und Preislisten von exigo bzw. von Vertriebspartnern) einer allfälligen vertraglichen Vereinbarung.
2. Leistungen und Verantwortung von exigo
2.1 Dienstleistungen und Produkte
Die Firma exigo bietet ihren Kunden Dienstleistungen und Produkte aus den Bereichen Informationstechnologie, Telekommunikation und Multimedia an. Sie erbringt qualitativ hochstehende Leistungen, die dem Stand der Technik sowie internationalen Standards und Empfehlungen entsprechen. Inhalt und Umfang der einzelnen Leistungen ergeben sich aus den Produktebeschreibungen. Diese regeln zusammen mit einer allfälligen Vertragsurkunde und den AGB die Beziehung zwischen den Kunden und exigo.
2.2 Qualität der Dienstleistung
exigo ist unter Berücksichtigung ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienste rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartungsarbeit, dem Ausbau eines Dienstes usw. dienen, werden die Kunden - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
2.3 Preise
Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus der Vertragsurkunde oder der entsprechenden Preisliste von exigo beziehungsweise des Vertriebspartners von exigo. Sie schliessen die Mehrwertsteuer ein, soweit in der Vertragsurkunde nichts anderes vereinbart wurde. Nach der Zahlung erfolgte Reduktionen der Listenpreise berechtigen nicht zu einer Rückforderung.
2.4 Datenschutz
exigo legt Wert auf den Schutz der verarbeiteten Daten. Die Datenschutzerklärung von exigo ist unter https://www.exigo.ch/datenschutzerklaerung publiziert. Sie bildet integrierenden Bestandteil dieser AGB.
2.5 Haftungsbeschränkungen
2.5.1 Haftung für Schäden
exigo übernimmt Gewähr dafür, dass ihre Leistung den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Die Haftung für indirekte Schäden und Mängelfolgeschäden (wie entgangener Gewinn, Produktionsausfall oder Datenverluste etc.) wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche werden, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Insbesondere besteht keine Haftung für Schäden aus der Verwendung oder Unmöglichkeit der Verwendung der Inhalte von Websites.
2.5.2 Höhere Gewalt
Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.
2.5.3 Aktualisierung der Homepage
exigo übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Texte, Grafiken, Verknüpfungen ("Links") oder anderer Informationen auf ihren Websites. exigo behält sich das Recht vor, die Inhalte oder darin beschriebene Produkte jederzeit ohne Vorankündigung zu verändern. exigo macht keine Zusage hinsichtlich der Aktualisierung der Inhalte.
3. Leistungen und Verantwortung der Kunden
3.1 Wahrheitsgetreue Angaben von persönlichen Daten
Die Kunden verpflichten sich, ihre persönlichen Daten exigo gegenüber wahrheitsgetreu anzugeben.
3.2 Gesetzes- und vertragsgemässe Nutzung
Die Kunden sorgen dafür, dass die Dienstleistungen und Produkte, für die sie mit exigo einen Vertrag abgeschlossen haben, gesetzes- und vertragsgemäss genutzt werden.
3.3 Vertraulichkeit von Benutzernamen und Passwörtern
Die Kunden sind verpflichtet, alle von exigo erhaltenen Benutzerkenn- und -passwörter vertraulich zu behandeln. Sie haben in der Regel die Möglichkeit, ihre Passwörter jederzeit zu ändern. Die Kunden sind gegenüber exigo für jegliche Nutzung der Dienste verantwortlich und haften für jeden Schaden, der aus einem Missbrauch der Benutzung entsteht.
3.4 Sicherheitsverpflichtungen
Die Kunden verpflichten sich, dem Missbrauch von exigo-Dienstleistungen (wie z. B. unerlaubter Eingriff in fremde Systeme, Manipulation von Programmen oder Einschleusung von Computerviren) vorzubeugen.
3.5 Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen
Die Kunden verpflichten sich gegenüber exigo, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln (z.B. „Netiquette“) einzuhalten. Sie sind für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die sie oder Dritte über die Dienste von exigo übermitteln oder bearbeiten lassen, abrufen oder zum Abruf bereithalten. Insbesondere dürfen über die Dienste von exigo die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
- Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüter-Rechte Dritter verletzen.
3.6 Jugendschutz
Die Kunden sind dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren mittels Produkten und Dienstleistungen von exigo keinen Zugang zu Inhalten haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.
3.7 E-Mail
Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von exigo ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme von exigo gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung der Dienste von exigo und haben die unten genannten Sanktionen zur Folge.
4. Sanktionsmöglichkeiten von exigo
exigo behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen der Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten der Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in den AGB genannten vertraglichen Pflichten der Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist und die Kunden den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringen oder der Mangel behoben ist. exigo behält sich zudem das Recht vor, die von exigo bezogenen Dienste auf Kosten der Kunden zu sperren, falls deren Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens von exigo bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung eines Dienstes oder des Verstosses gegen die AGB ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechnungstellung und Zahlungsbedingungen
5.1 Rechnungsstellung
Die Einzelheiten der Rechnungsstellung für die beanspruchten Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus den Produktebeschreibungen oder Preislisten.
5.2 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Die Kunden können bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlassen die Kunden dies, gilt die Rechnung als genehmigt. Haben die Kunden bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, kann exigo die in den AGB vorgesehenen Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen. Bezahlen die Kunden die Rechnung nicht innerhalb von dreissig Tagen, nachdem die Massnahmen getroffen wurden, kann exigo den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden zahlen der exigo die durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten.
5.3 Vorauszahlung
Alle Online-Dienstleistungen werden gegen Vorauszahlung erbracht.
5.4 Verrechnung von Schulden
Die Kunden verrechnen Schulden gegenüber exigo nicht ohne deren Zustimmung mit eigenen Forderungen.
6. Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von exigo. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Produktebeschreibungen. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkten von exigo verbleiben bei exigo oder den berechtigten Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert exigo, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt. Einzelheiten im Zusammenhang mit den Schutz- und Nutzungsrechten sind in den Produktebeschreibungen oder Preislisten der von den Kunden beanspruchten Dienstleistungen oder Produkten enthalten.
7. Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages
7.1 Inkrafttreten
Der Vertrag tritt an dem im Vertrag genannten Datum in Kraft.
7.2. Dauer und Kündigung
Der Vertrag dauert unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden, sofern die Vertragsurkunde oder die Produktebeschreibung nichts anderes vorsehen. Wurde eine Mindestdauer vereinbart und kündigen die Kunden den Vertrag vor dessen Ablauf, schulden sie exigo das Entgelt für die noch nicht abgelaufene Zeit.
8. Änderung des Vertrages
exigo gibt den Kunden Änderungen dieser AGB sowie Änderungen in den Produktebeschreibungen oder bei den Preisen rechtzeitig bekannt, so dass sie den Vertrag mit exigo innerhalb der Kündigungsfrist auflösen können. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die änderungen als von den Kunden genehmigt. Bei technischen änderungen stellt exigo zum Schutz von Investitionen der Kunden sicher, dass diese ihre Einrichtungen noch während einer angemessenen übergangsfrist nutzen können.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Übertragung von Rechten und Pflichten
Keine Partei darf ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen.
9.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand für allfällige Klagen ist Chur.
Version vom 17.05.2018
